(Filderstadt, 06.10.2010) - „Mineralische Kreislaufwirtschaft - Zukunftsbranche ohne Zukunft?" war das Thema des alljährlichen Branchentreffs der Steine- und Erden-Industrie im Südwesten. Eingeladen hatte der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) zusammen mit der Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe e.V. (BRB) und der Fédération Internationale du Recyclage (FIR).

Die Branche fordert gleiche Spielregeln für alle

„Wir sind auf dem Weg zu einer Recycling-Gesellschaft" stellte Dr. Axel Kopp vom Bundesumweltministerium (BMU) fest. Dass das Abfallaufkommen halbiert wurde, liege vor allem am Baustoffrecycling, betonte ISTE-Präsident Hans-Martin Peter. Die Verwertungsquote von Bauschutt beträgt derzeit 80 Prozent. Die Landesregierung will diesen Anteil noch steigern. Aber statt einer Steigerung droht Stillstand. Die Ersatzbaustoffverordnung lässt auf sich warten und dieser Schwebezustand verunsichert die Unternehmen und auch die Vollzugsbehörden - Investitionen und Innovationen bleiben aus und „schwarze Schafe" beim Baustoffrecycling werden geschont.

Peter forderte deshalb, der Marktzugang für Recyclingbaustoff müsse gesichert und eine bundeseinheitliche Regelung schnell verabschiedet werden. Michael Stoll, Vorsitzender des BRB und Präsident der FIR, forderte die Bundesregierung auf, die Grenzwerte aktiv zu gestalten, statt einfach die von der EU vorgegeben Werte zu übernehmen.

Kopp beteuerte, dass die Ersatzbaustoffverordnung auf dem Weg sei und keine Überraschungen berge. Er rechne damit, dass es bei einer Verwertung von 80 Prozent bleiben wird. Zudem seien alle Kriterien des Qualitätssicherungssystem Recycling-Baustoffe Baden-Württemberg e.V. (QRB) berücksichtigt worden und werden bald bundesweit gelten.

Neueste Datengrundlagen bestätigten gleichbleibend hohe Verwertungsquoten von RC-Baustoffen der Qualitätsklassen 1 und 2 bei teilweise sogar deutlich erweiterten Einsatzmöglichkeiten, so Bernd Susset, Umweltreferent des ISTE und Forschungsbeauftragter des BMU zur Fachbegleitung im Verordnungsverfahren der Ersatzbaustoffverordnung. Voraussetzung hierfür sei die Schaffung von Rahmenbedingungen für ein entsprechendes Marktpotenzial für beide Klassen. Holger Alwast von der Prognos AG bestätigte, dass die Prognos-Studie zur Folgeabschätzung der Bundesverordnungen im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Verwertungsquoten im Bereich Ersatzbaustoffe in Technischen Bauwerken eher unterschätze. Die Ergebnisse müssten aktualisiert werden.

Albrecht Heckele von der Hochschule Biberach präsentierte erste Ergebnisse einer Studie zur Folgeabschätzung der Ersatzbaustoffverordnung. Auch er kommt zu dem Ergebnis, dass die Ersatzbaustoffverordnung die Verwertung von Bodenmaterial und Bauschutt nicht einschränke, sondern die Nutzungsmöglichkeiten erweitere. Die Verfüllung in Abgrabungen im Rechtsbereich der Bundes-Bodenschutz und Altlasten-Verordnung werde allerdings erschwert. Darüber hinaus müsse die Verwertung aufwendiger rechtsverbindlich dokumentiert werden.

Umweltministerium Baden-Württemberg lobt QRB

Andreas Hollatz vom Umweltministerium Baden-Württemberg dankte dem ISTE und dem QRB ausdrücklich dafür, dass dank des Qualitätssicherungssystems QRB neben den Primärbaustoffen auch Sekundärbaustoffe einem hohen Qualitätsstandard genügen. Nun sei der Bund gefordert, mit einer Ersatzbaustoffverordnung Rechtssicherheit herzustellen und durch einheitliche Regelungen ungleiche Wettbewerbsbedingungen in den Ländern zu beseitigen. Die ökologischen Anforderungen bei der Herstellung von Recycling-Baustoffen müssten in einem vernünftigen Verhältnis zu den technischen Möglichkeiten stehen.

Überarbeitungsbedarf bei den Regelungen zur Verfüllung von Abgrabungen

Christa Szenkler, Vorsitzende der BDI-Projektgruppe Boden/Grundwasser, sieht deutlichen Überarbeitungsbedarf im Regelungsbereich der zur Novelle anstehenden Bundes-Bodenschutzverordnung. Die derzeit geplanten Grenzwerte und Geringfügigkeitsschwellenwerte würden eine Verfüllung unmöglich machen. Kopp bestätigte, dass es hier zu zusätzlichen Einschränkungen kommen werde.

Sicherheitsleistungen mit Augenmaß

Sicherheitsleistungen müssten mit Augenmaß festgelegt werden und dürften nicht zur Existenzfrage werden, so Ludwig, Vorsitzender des QRB. Christoph Keckeisen vom Landratsamt Hohenlohekreis betonte, dass es sich bei der Preisspanne der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) von 10 Euro/Tonne bis 40 Euro/Tonne für die Sicherheitsleistungen im Baustoffrecycling um eine Empfehlung handle. Im vorgestellten Sonderfall mobiles Bauschuttrecycling wich das Landratsamt mit < 10 Euro/Tonne deutlich nach unten ab.

Auch in diesem Jahr nutzten knapp 300 Teilnehmer die Gelegenheit, sich auf dem überregional ausgerichteten Baustoff-Recycling-Tag zu informieren und auszutauschen.